shoptimax führt Bestellungen nur auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils aktuell gültigen Bedingungen. Besteller werden nachfolgend als Kunde bezeichnet. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt shoptimax nicht an, es sei denn, sie hätte ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn shoptimax die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden vorbehaltlos ausführt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden von shoptimax nur durch eine schriftliche Zustimmung anerkannt. Im Geschäftsverkehr mit anderen Unternehmen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von shoptimax auch für zukünftige Geschäftsverbindungen mit dem Kunden, ohne dass es hierzu jeweils eines ausdrücklichen Hinweises bedarf.
Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und shoptimax wird nur geschlossen, wenn shoptimax die Bestellung annimmt. Die Bestätigung per Email das eine Bestellung eingegangen ist bewirkt jedoch noch keinen Vertragsabschluß. Die Bestellbestätigung ist vom Kunden auf offensichtliche Berechnungs- oder Schreibfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung zu prüfen. Der Kunde ist verpflichtet, shoptimax über solche Unstimmigkeiten unverzüglich zu informieren. shoptimax ist bei Unstimmigkeiten zum Rücktritt berechtigt. Ein Kaufvertrag kommt über den Internetshop von Kuchenkurier u. a. dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Eingabemaske auf der Webseite eingegebene Bestellung mittels Betätigen der "Enter" Taste der Computertastatur auf den angezeigten Button "Bestellung absenden" oder durch Mausklick auf den Button bestätigt. Dadurch wird die Bestellung verbindlich und an shoptimax gesendet. Die Bestätigung und Annahme von shoptimax erfolgt per Email. Für den Fall, dass die bestellten Waren für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar sind, kann shoptimax die Bestellung nicht ausführen und behält sich hier ebenfalls ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor.
Zahlungsbedingungen und Preise
Preise: Es gelten die aktuellen Preise der Produkte und Leistungen nach den jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preislisten von shoptimax. Die Berechnung erfolgt in Euro, jeweils zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Verpackungs- und Versandkosten. Das Belieferungsgebiet ist ausschließlich Deutschland. Bei anderen Liefergebieten entstehen zusätzliche Kosten die separat angefragt werden können.
Vorauskasse: shoptimax lässt die Waren insbesondere die verderblichen auf Bestellung des Kunden bzw. extra auf Kundenwunsch individuell produzieren. Daher ist jede von shoptimax angenommene Bestellung des Kunden unabhängig vom Liefertermin sofort vom Kunden zu bezahlen. Erst nach Zahlungseingang wird die bestellte Ware produziert, zusammengestellt und zum Wunsch-Auslieferungstermin des Kunden an den Empfänger versendet.
Zahlungen: Eine Zahlung kann bei Bestellungen im Inland bar, mit Kreditkarte, durch Lastschrifteinzug, per Überweisung oder nach Rechnungslegung erfolgen soweit sie von shoptimax angeboten wird. Bei Bestellungen aus dem Ausland ist die Bezahlung nur durch Vorkasse per Überweisung möglich. Rechnungsbeträge sind ohne Abzüge zu bezahlen. Nach Erhalt einer Rechnung ist diese vom Rechnungskunden innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen.
Nichtzahlung: Wird die Zahlungen vom Kunden nicht fristgemäß geleistet, behält sich shoptimax vor, nach der ersten Mahnung die Forderung zur Eintreibung an einen Rechtsanwalt oder ein Inkassobüro zur Einziehung weiter zu leiten. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist shoptimax zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird. Alle entstehenden Kosten wie etwaige Mahn- und Inkassokosten, Kosten von Rückbelastungen oder sonstige Kosten einer nicht ordnungsgemäßen Zahlung werden dem Käufer in Rechung gestellt.
Rücklastschriften: Wird eine Banklastschrift vom Bankkonto bzw. der Hausbank des Kunden nicht eingelöst oder später zurückgefordert entstehen Kosten und Rücklastschriftgebühren die der Kunde zu tragen hat. Diese Kosten werden pro Rücklastschrift mit 6,50 € dem Kunden berechnet. Unberührt hiervon bleibt das Recht von shoptimax einen über die vorstehende Kosten hinausgehenden Schadenersatz geltend zu machen. Offene Beträge sind dann innerhalb einer Frist von 7 Tagen vom Kunden auszugleichen. Mit dem Zeitpunkt der Nichteinlösung der Bankabbuchung durch die Bank des Kunden gerät der Kunde in Zahlungsverzug. shoptimax wird dem Kunden die Nichteinlösung der Bankabbuchung mitteilen und nach Ablauf von 24 Stunden die Bankabbuchung der Rechnung inklusive der entstandenen Kosten wiederholen. Wird diese Bankabbuchung wiederum nicht eingelöst, vereinbaren die Parteien für diese sowie für alle weiteren etwaigen Lieferungen von shoptimax an den Kunden oder an den Paketempfänger Zahlung durch Nachnahme. Ist zwischen dem Kunden und shoptimax die Zahlung durch Nachnahme vereinbart, so trägt der Kunde die Kosten der Nachnahme. Für die zweite erfolglose Bankabbuchung gelten die vorstehenden Bestimmungen bezüglich der Kosten.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverweigerungsrecht von shoptimax: Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur berechtigt, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Kunde ist nicht zur Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nach § 320 BGB oder eines Zurückbehaltungsrechts nach § 273 BGB berechtigt, es sei denn, diese Rechte stützen sich auf einen Mangel der Kaufsache, für die shoptimax bereits den Teil des Entgelts erhalten hat, der dem Wert seiner Leistung entspricht, oder auf Gegenforderungen des Kunden, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind. Die Abtretung von Ansprüchen gegen shoptimax ist nur nach deren vorheriger schriftlicher Zustimmung möglich. Ein Anspruch auf eine solche Zustimmung besteht nicht. § 354 a HGB bleibt unberührt.
Eigentumsvorbehalt: Alle Warenlieferungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von shoptimax.
Sonstiges
Haftung, Schadensersatz: shoptimax haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit shoptimax schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt oder der vom Kunden geltend gemachte Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von shoptimax beruht. Soweit shoptimax keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haftet shoptimax insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind. Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Gewährleistung: Ein Gewährleistungsanspruch besteht nur im Umfang wie shoptimax Gewährleistungsansprüche bei seinen Lieferanten und Erfüllungsgehilfen geltend machen kann.
Produkte: Die Produkte werden individuell für den Besteller hergestellt. Produktionsbedingt können daher Abweichungen in den Maßangaben, Farben, Geschmack und Aussehen entstehen die der Besteller toleriert und akzeptiert.
Produkthaftung: Nach dem Produkthaftungsgesetz trägt die Produkthaftung der angebotenen Produkte der Hersteller. Als Produktionslizenznehmer trägt daher die Produktionshaftung die Bäckerei Christof Pillipp in Zirndorf.
Lieferung, Gefahrübergang: Die Belieferung erfolgt ausschließlich in Deutschland soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wird. Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Untergangs der Ware mit deren Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über. shoptimax wird rechtzeitig die Bestellung für den Versand bereit stellen. shoptimax haftet jedoch nicht für die Einhaltung von Lieferfristen und Lieferterminen nach Übergabedatum an das Transportunternehmen.
Fernabsatzgesetz, Widerrufsrecht: Das Fernabsatzgesetz (vgl. § 1 Abs. 3 Nr. 6 FernAbsG) findet auf die mit shoptimax geschlossenen Verträge keine Anwendung. Dies beinhaltet, dass ein zweiwöchiges Widerrufsrecht ausgeschlossen ist und jede Bestellung damit für den Kunden bindend ist und zur Abnahme und Bezahlung der bestellten Waren verpflichtet. Ein Umtausch bzw. Rückgabe ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein Verschulden von shoptimax vor. Das Widerrufs- oder Rückgaberecht gemäß §§ 355, 356 BGB steht dem Kunden nicht zu, da die Ware schnell verderblich ist (§ 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB).
Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen: Die Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen von shoptimax sind in die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden einbezogen, sofern shoptimax die Änderungen dem Kunde schriftlich - auch per E-Mail - mitgeteilt hat und der Kunde diesen Änderungen nicht schriftlich binnen eines Monats nach Zugang der Mitteilung bei shoptimax widersprochen hat. shoptimax wird auf diese Folge der Einbeziehung im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen.
Verweise auf andere Internetseiten: Der Geschenkshop Kuchenkurier von shoptimax enthält Links und Verweise auf andere Internetseiten. Für den Inhalt dieser Seiten sind die jeweiligen Betreiber und/oder Verfasser selbst verantwortlich und haftbar. shoptimax erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. shoptimax hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten und/oder verknüpften Seiten. Deshalb distanziert shoptimax sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und/oder verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.
Datenschutz: shoptimax ist berechtigt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Kunden zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Weiterentwicklung des Service-Angebots erforderlich sind. shoptimax ist berechtigt, diese Daten an mit der Durchführung des Kaufvertrages beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies notwendig ist, damit die geschlossenen Verträge erfüllt werden können. Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten zum Zwecke der Beratung, Werbung, Marktforschung sowie bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote oder die diesen Zwecken entsprechende Weitergabe an Dritte, benötigt shoptimax die Einwilligung des Kunden, die der Kunde gesondert mit der Bestellung erteilt. Darüber hinaus erhebt, verarbeitet oder nutzt shoptimax diese Daten nur, wenn der Kunde dazu ausdrücklich sein Einverständnis erklärt hat. Das Einverständnis kann jederzeit widerrufen werden und hat die sofortige Löschung dieser Daten zur Folge.
Schlussbestimmungen: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Nürnberg der Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. shoptimax ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand jedoch immer Nürnberg. Im unternehmerischen Verkehr ist Nürnberg Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ebenso Nürnberg. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und / oder nichtig sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
Firmen-
